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Bundesverwaltungsgerichts-Entscheide zu MiGeL

Ausgangslage

Im Herbst 2017 hat das Bundesverwaltungsgericht zwei Urteile in Bezug auf die Verrechnung von Mittel und Gegenständen (MiGeL) publiziert:

Aufgrund seiner Erwägungen hielt das Bundesverwaltungsgericht zusammenfassend fest, dass die Materialien zur Applikation über die in Art. 7a Abs. 3 KLV genannten Pauschalbeiträge abgegolten würden und nicht zusätzlich verrechnet werden dürfen. Dies bedeutet, dass die Krankenversicherungen somit nur eine Vergütung an Mittel und Gegenständen leisten, die der Behandlung oder der Untersuchung im Sinne einer Überwachung der Behandlung einer Krankheit und ihrer Folgen dient, die auf ärztliche Anordnung abgegeben werden und die von der versicherten Person selbst oder mit Hilfe einer nichtberuflich an der Untersuchung oder Behandlung mitwirkenden Person angewendet werden (Selbstanwendung).

Fakten

Der Passus der Selbstanwendung der MiGeL Produkte ist seit dem Jahr 2004 enthalten. Bisher wurde er aber nicht wirklich in der Praxis umgesetzt. Die Entscheide des Bundesverwaltungsgerichts wollen dies nun ändern.

» Bundesverwaltungsgerichts-Entscheid vom 1. September 2017

» Bundesverwaltungsgerichts-Entscheid vom 7. November 2017

» Informationsschreiben der Einkaufsgemeinschaft HSK an den SBK vom 12. 12. 2017

» Informationsmail SBK vom 15. Januar 2018

» Stellungsnahme Spitexverband Schweiz vom 17. Januar 2018

» Artikel Bedeutung BVG-Urteil - Analyse von Rolf Müller, Zutat GmbH vom 21. Januar 2018